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Peter D. Camesasca, Martin Juhasz, Tristan Reis
Technische Standards bilden einen Grundpfeiler technologischen Fortschritts. Bei der Lizensierung von Patenten, die für technische Standards unerlässlich sind, sog. standardessenzielle Patente („SEPs“), kommt es jedoch in der Praxis zu Konflikten. Kollektive Lizenzverhandlungen könnten einen wesentlichen Beitrag zur Lösung dieser Konflikte beitragen, spielen bisher aber nur auf Angebotsseite für Patentinhaber eine Rolle. Dieser Beitrag beleuchtet die Bedeutung kollektiver Lizenzverhandlungen für SEPs und bewertet sie am Maßstab des geltenden EU-Kartellrechts. Dabei wird vertieft auf die Zulässigkeit von Lizenzverhandlungsgruppen auf Nachfrageseite eingegangen und ein Ausblick auf aktuelle Reformvorhaben der Kommission gegeben.
