Resumen de Der Trilog im europäischen Gesetzgebungsprozess

Robin vanderHout, Angela Guarrata

• Der informelle Trilog hat im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU über die letzten Jahre erheblich an praktischer Bedeutung gewonnen. Der Grund: Dieses dreiseitige Verfahren, an dem unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausschließlich Vertreter von Parlament, Rat und Kommission beteiligt sind, ermöglicht es, schnell und effizient Einigungen über Änderungsanträge zu erreichen. Wegen seiner fehlenden Transparenz steht der Trilog in der Kritik. In diesem Spannungsverhältnis hat der EuGH mit seinem Urteil de Capitani (T-540/15) das Recht auf Zugang zu Dokumenten der Trilogverfahren gestärkt und sich damit deutlich zugunsten einer größeren Transparenz ausgesprochen.