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Maren Tamke
Die von Internetplattformen verwendeten Bestpreisklauseln sind in den Fokus verschiedener Kartellbehörden geraten. Ihre positiven wie negativen wettbewerblichen Auswirkungen sowie ihre kartellrechtliche Beurteilung sind Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch nach Abschluss der Verfahren des Bundeskartellamts gegen die Bestpreisklauseln von Amazon und HRS und der gerichtlichen Bestätigung der HRS-Entscheidung durch das OLG Düsseldorf bleiben Fragen offen. Der Aufsatz soll einen Beitrag zur Klärung dieser Themen insbesondere im Hinblick auf das Vorliegen einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung und die Freistellung vom Kartellverbot nach der Vertikal-GVO leisten. Bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Bestpreisklauseln sollte insbesondere zwischen verschiedenen Formen von Bestpreisklauseln unterschieden und es sollten die Regelungen der Vertikal-GVO nicht entgegen deren Sinn und Zweck derart ausgelegt werden, dass eine Gruppenfreistellung von vornherein ausscheidet.
