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Hanns-D. Jacobsen
In July 1997 the Commission of the European Union presented its Agenda 2000. This document not only suggested to start accession talks with some East and Central European countries (CEEC) in early 1998 but it also provided proposals for a restructuring of EU expenditures. On this background this contribution discusses the state of readiness of the Central and East European countries to become EU members over the next few years and the Union's capacity to absorb up to ten CEEC over the next decade or so.
This study concludes that the European Union has become an anchor of stability to the CEEC that guarantees both democracy and economic security--much more than could be expected only a couple of years ago. The Union's readiness to accept the membership of CEEC has, in a decisive way, contributed to their societal, political and economic stabilization. There is almost a contest among the CEEC on which one is going to meet the accession criteria first and best. The enlargement process, however, is connected to problems the resolution of which realistically postpone its successful conclusion at least into the year 2005. The main reasons are (1) the welfare gap between the EU area and the CEEC, (2) the need for more institutional and economic changes in the CEEC to make them ready for acces-sion, and, most importantly, (3) the necessity for the European Union to prepare herself for accession by a comprehensive financial reform and fundamental institutional changes.
Im Juli 1997 stellte die Kommission der Europäischen Union ein Dokument mit dem Titel Agenda 2000 vor, in dem nicht nur vorgeschlagen wird, Anfang 1998 mit einigen ostmitteleuropäischen Ländern Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, sondern auch Schritte zur Reform der EU-Ausgabenstruktur vorgeschlagen werden. Vor diesem Hintergrund diskutiert der vorliegende Beitrag zum einen die Fähigkeit der ostmitteleuroäischen (OME-) Staaten, in den nächsten Jahren Mitglied der EU zu werden, und zum anderen die Kapazität der Union, im Verlauf der nächsten zehn oder mehr Jahre bis zu zehn OME-Staaten zu absorbieren.
Diese Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß die Union in sehr viel stärkerem Maße als zunächst offenkundig zum Stabilitätsanker für Entwicklungen in Ostmitteleuropa geworden ist. Ihre grundsätzliche Bereitschaft, sich unter bestimmten Voraussetzungen für die OME-Staaten zu öffnen, hat entscheidend zu ihrer gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung beigetragen. Zwischen ihnen findet geradezu ein Wettbewerb statt, wer zuerst und am besten die von der EU festgelegten Kriterien zum Beitritt erfüllt. Der Erweiterungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Problemen verbunden, die dessen Abschluß bis mindesten in das Jahr 2005 verlegen dürften - und das gilt sogar für die am weitesten transformierten OME-Staaten. Die Hauptgründe bestehen darin, daß es (1) noch über mehrere Jahrzehnte ein erhebliches Wohlstandsgefälle zwischen dem EU-Bereich und OME geben wird, daß (2) noch eine Vielzahl von weiteren institutionellen und wirtschaftlichen Veränderungen in den OME-Ländern stattfinden müssen, um sie beitrittsfähig werden zu lassen, und vor allem, daß (3) die EU sich selbst durch eine umfassende Finanzreform und institutionelle Veränderungen auf eine Erweiterung vorbereiten muß
